Notwehr gegen Notwehr – Zur Rechtswidrigkeit eines EtBI-Angriffs (Sachverhalt von BSG, Urt. v. 25.03.1999 – B 9 VG 1/98 R)

Notwehr gegen Notwehr – Zur Rechtswidrigkeit eines EtBI-Angriffs Strafrecht AT / Notwehr / Erlaubnistatbestandsirrtum Relevanz Der folgende Sachverhalt beinhaltet durchaus unkonventionelle Probleme der Notwehr. Bereits der Titel lässt vermuten, dass es auf eine Kombination aus Notwehr und Erlaubnistatbestandsirrtum hinauslaufen wird – dabei liegt der Fokus ganz klar auf der Frage, wie die Notwehr gegen eine…

Der Jungbullen-Fall – Klassiker im Zivilrecht (BGH, Urt. v. 11.01.1971 – VIII ZR 261/69)

Der Jungbullen-Fall Gesetzlicher Eigentumserwerb / Verarbeitung / Rechtsgrundverweisung   Relevanz Als Klassiker des Sachenrechts bietet der Jungbullen-Fall eine wiederkehrende und examensrelevante Thematik: Problemkreise des gesetzlichen Eigentumserwerbes, des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses (EBV) und dessen Sperrwirkung, sowie Rechtsgrundverweisungen, treten in diesem Fall schulbuchartig hervor. Sachverhalt (verkürzt) Dieb (D) stiehlt von Bauer (B) zwei Jungbullen und verkauft sie anschließend an…

Abgeschleppt auf dem Supermarktparkplatz – Wer zahlt? (BGH, Urt. v. 05.06.2009 – V ZR 144/08)

Abgeschleppt auf dem Supermarktparkplatz – Wer zahlt? Bereicherungsrecht / Besitz / Verbotene Eigenmacht   Relevanz Abschleppfälle können in verschiedenster Konstellation im Zivilrecht als auch im Öffentlichen Recht geprüft werden. Im heutigen Fall geht es insbesondere um die Frage der Kostenverteilung in privatrechtlichen Fällen.   Sachverhalt Supermärkte haben klassischerweise Kundenparkplätze, welche dem Einkaufenden während den üblichen…

Die Trierer Weinversteigerung – Willenserklärung ohne Erklärungsbewusstsein

Trierer Weinversteigerung – Willenserklärung ohne Erklärungsbewusstsein BGB AT / Vertragsschluss / Willenserklärung   Relevanz Die Trierer Weinversteigerung ist kein wirklich entschiedenes Urteil – dieser ausgedachte Schulfall wird jedoch gerne zur Veranschaulichung eines wesentlichen Meinungsstreits genutzt und kann daher als „Klassiker“ bezeichnet werden. Im Fokus steht dabei das Thema Vertragsschluss.   Sachverhalt Der verträumte A wollte…

Verhältnismäßigkeit – Zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte (BVerwG, Urt. v. 26.09.2019 – 2 C 33/18)

Verhältnismäßigkeit – Zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten (BVerwG, Urt. v. 26.09.2019 – 2 C 33/18) Relevanz Aus rechtspolitischer Sicht ist die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte zwar umstritten, weitläufig wird jedoch mehr Transparenz in polizeiliches Handeln gefordert. Aus juristischer Sicht wirkt dieses Thema deshalb interessant, weil neben dem aktuellen und rechtspolitischen Bezug eine Verhältnismäßigkeitsprüfung durchgeführt werden kann.  …

Der Gubener Verfolgerfall – Versuchte Körperverletzung mit Todesfolge (BGH, Urt. v. 09.10.2002 – 5 StR 42/02)

Gubener Verfolgerfall – Versuchte Körperverletzung mit Todesfolge (BGH, Urt. v. 09.10.2002 – 5 StR 42/02) Körperverletzung / Unmittelbarkeitszusammenhang / Versuch   Relevanz Die Prüfung des § 227 StGB gehört nicht zu den Dauerbrennern von strafrechtlichen Klausuren, jedoch kann ein scheinbar unbedeutender Sachverhalt einige Tiefen mit sich bringen, deren Überwindungstaktik es zu beherrschen gilt. Die zugrundeliegende Originalentscheidung des…

Examensrelevante Urteile, Noah Zimmermann, iudicum, iudicum bib, digitale Bibliothek,

Mietrecht – Schnarchen als Mietmangel (Urt. v. 25.03.2010 – 6 C 598/08)

Mietrecht – Schnarchen als Mietmangel (Urt. v. 25.03.2010 – 6 C 598/08) Schuldrecht BT / Mietrecht / Mängelgewährleistung     Relevanz Mängelgewährleistung im Mietrecht ist spannend für Examensklausuren. Gerade der Mangel kann verschiedenste Formen annehmen. Auch in Folge 32 unseres Podcasts haben wir bereits über den noch relevanteren Fall der Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen gesprochen.  …

Geschäftsführung ohne Auftrag – Selbstaufopferung im Straßenverkehr (BGH, Urt. v. 27.11.1962 – VI ZR 217/61)

Geschäftsführung ohne Auftrag – Selbstaufopferung im Straßenverkehr (BGH, Urt. v. 27.11.1962 – VI ZR 217/61) Schuldrecht BT / GoA / Fremdes Geschäft Relevanz „Selbstaufopferung im Straßenverkehr“ stellt wohl einen etwas dramatischen Titel dar, die dogmatischen Ausführungen des BGH zu diesem Fall sollte jeder Jurastudent aber dennoch einmal gehört haben. Es geht im Kern um die…

Juristisches Allgemeinwissen, Entwicklung im juristischen Markt, Erfolgshonorare, Rechtsanwaltsvergütung, Legal Tech, Rechtberatung, wenigermiete.de, LexFox

Legal Tech – Inkasso oder Rechtsberatung? (BGH, Urt. v. 27.11.2019 – VIII ZR 285/18)

Legal Tech – Inkasso oder Rechtsberatung? (BGH, Urt. v. 27.11.2019 – VIII ZR 285/18) Erfolgshonorare / Rechtsanwaltsvergütung / Legal Tech / Rechtsberatung / wenigermiete.de / LexFox   Relevanz Legal Tech ist ein Begriff, mit dem viele Juristen vergleichsweise wenig anfangen können. Dabei befindet sich die Szene in einer rasanten Entwicklung, die das juristische Berufsbild für…